Weiler diskutiert Haushalt mit dem Vorstand der BA

Ben Koppe Arbeit, Arbeit und soziale Sicherheit, Arbeitsmarkt, Bund, Regierung

Berlin.- Im Vorfeld der heutigen Verabschiedung des
Qualifizierungschancengesetzes im Deutschen Bundestag diskutierte der direktgewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit mit dem Vorstandsvorsitzenden Herrn Detlef Scheele.

„Als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für die Belange der Bundesagentur für Arbeit freue ich mich, dass der Haushalt auch in 2019 den parlamentarischen Willen umsetzt. Gerade in Bezug auf die von der Koalitionsfraktion durchgesetzte Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages, die Entfristung der 70-Tage Regelung in der Saisonarbeit und die Ausweitung der Rahmenfrist in der Arbeitslosenversicherung finden die Forderungen des Parlamentes im Haushalt der Bundesagentur für das Jahr 2019 ausreichend Berücksichtigung“, so Weiler.

Der Haushalt der Bundesagentur sei zukunftsweisend für die Beschäftigten, die kurzfristig ihren Job verloren haben und auch für Langzeitarbeitslose, die durch Maßnahmen, u.a. im Qualifizierungschancengesetz, wieder in Arbeit kommen sollen.

Weiler bedankte sich bei Herrn Scheele für die kooperative Zusammenarbeit in der Vergangenheit und blickte optimistisch auf eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in der Zukunft. „Besonders freue ich mich, dass der Vorstand der BA mit mir einer Meinung darüber ist, dass vor allem das Handwerk bei der Digitalisierung unterstützt werden muss. In unserer Ostthüringer Region gibt es viele erfolgreiche mittelständische Unternehmen mit gut ausgebildeten Mitarbeitern, die hervorragende Produkte herstellen. Diese Mittelständler und Handwerksbetriebe werden wir nicht alleine lassen“, kommentierte Weiler.

Der Arbeitsmarkt werde sich in Zukunft noch schneller verändern. Daran müsse sich auch die Bundesagentur anpassen. Es bräuchte einen starken Partner auf der Arbeitsmarkt, der Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei der Digitalisierung unterstützt und durch geeignete Maßnahmen bei der Transformation begleitet. Niemand solle den Anschluss in einer modernen Arbeitswelt verlieren. Mit dem Qualifizierungschancengesetz werde ein Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung geschaffen, der Arbeitslosigkeit bereits präventiv verhindere und die Rolle der Bundesagentur stärke, so Weiler.

Als zuständiger Berichterstatter war Weiler an dem Gesetzgebungsverfahren und der Feinabstimmung mit dem Koalitionspartner maßgeblich beteiligt. Weiler konnte die Forderung der Union zur Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte gegen großen Widerstand seitens der Oppositionsfraktionen durchsetzen.