Weiler besucht Arbeiter-Samariter-Bund in Gera

Gesundheit

Gera. – Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Gera, Jena und den Saale-Holzland-Kreis, Albert H. Weiler (CDU), war zu Gast bei dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Ostthüringen in Gera. Im Gespräch mit der Geschäftsführerin des ASB Regionalverbandes, Anke Krause, informierte sich der Bundestagsabgeordnete über die Auswirkungen des Mindestlohngesetzes und die damit verbundenen Schwierigkeiten. „Über die drückende Lohnspirale nach oben mit all seinen Konsequenzen werde nie geredet, gerade Wohlfahrtsverbände und Vereine sind bei der Umsetzung des Mindestlohngesetzes gefährdet“, sagt Anke Krause.

Zudem verwies sie auf die umfangsreiche Dokumentationspflicht. Schon in den parlamentarischen Verhandlungen des Mindestlohngesetzes wurde darauf verwiesen, dass die Vorschriften auf dem Verordnungswege handhabbar und praxistauglich ausgestaltet werden sollen. „Leider wurde dies nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen, notwendige Nachbesserungen beim Mindestlohn umzusetzen. Ein Kernpunkt der Änderungen ist die Absenkung des Schwellenwerts, ab dem die Dokumentationspflichten für den Mindestlohn greifen, konkret von monatlich 2.958 Euro auf 1.900 Euro. Außerdem soll die Dokumentationspflicht für geringfügig Beschäftigte entfallen, deren Arbeitsvertrag den Stundenlohn sowie die Arbeitszeit bereits festschreibt“, erklärt Albert Weiler, der im Bundestagsausschuss für „Arbeit und Soziales“ sitzt. Er ist dankbar über Anregungen aus der Praxis und fordert Verbände sowie Unternehmen auf, ihre Verbesserungsvorschläge und Probleme auch direkt dem zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitzuteilen. 

Darüber hinaus besteht großer Nachholbedarf bei der Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes. Nach über einem Jahr wurde das Gesetz zur Ausbildung von Notfallsanitätern noch immer nicht mit Lehrinhalten gefüllt. Es fehlt an genügend Ausbildungsmaterialien und die finanzielle Ausgestaltung. Dies sei kritisch, da es auch im Bereich des Rettungswesens in den nächsten Jahren zu einer Verschlechterung des Personalbestandes kommen wird und nicht die Möglichkeiten besteht, genügend Personal auszubilden. Albert Weiler versicherte diese Problematik mit in die Bundeshauptstadt zu nehmen und gemeinsam mit den Kollegen im Gesundheitsausschuss an einer Lösung zu arbeiten.