Weiler begrüßt das EU-Armenien Partnerschaftsabkommen

Ben Koppe Aussenpolitik, Europa

Berlin. – Am 24. November wurde das vertiefte und umfassende Partnerschaftsabkommen (CEPA) zwischen Armenien und der Europäischen Union im Rahmen des 5. Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Brüssel von dem armenischen Außenminister, Edward Nalbandian und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, unterzeichnet.

Ein historischer Tag und neuer Beginn auf dem Weg zur Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und Armenien, so kommentiert der Ostthüringer Bundestagsabgeordneter, Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e. V., Albert Weiler, die Bedeutung des Partnerschaftsabkommens.

„Ich begrüße den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zwischen der EU und Armenien – die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens ist ein großer Erfolg für Armenien. Ich bin zuversichtlich, dass das Land die Reformen in verschiedenen Bereichen im Sinne des Abkommens weiterhin umsetzt. Zudem ist das Abkommen ein starkes Instrument, um die Beziehung zur EU, die Kontakte zwischen den Menschen zu vertiefen sowie neue wirtschaftliche Perspektiven zu eröffnen‘‘, so Weiler.

Er weist darauf hin, dass die Östliche Partnerschaft nicht gegen irgendein Land gerichtet sei. Auch das Beispiel Armeniens sei ein Zeichen dafür, dass die Annäherung an die EU nicht eine enge Zusammenarbeit mit Russland ausschließt – Armenien ist zugleich Mitglied in der Eurasischen Wirtschaftsunion. „Unser Ziel ist es, die Länder in dieser Region zu stärken und die Zusammenarbeit auch untereinander zu fördern. Dafür haben wir ein ambitioniertes Angebot unterbreitet – die Östliche Partnerschaft. Jedes Land geht anders damit um. Ich freue mich, dass wir mit Armenien den nächsten Erfolg im Rahmen der Östlichen Partnerschaft feststellen können“, so Weiler abschließend.

Seit ihrem ersten Gipfel 2009 bietet die Östliche Partnerschaft der Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbaidschan eine Annäherung an die Werte und Standards der EU. Mit Georgien, Moldau und der Ukraine hat die EU bereits Assoziierungsabkommen geschlossen.