Weiler: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

Robert Weiß Aussenpolitik, Deutschland, Extremismus, Geschichte, Regierung, Werte

Ich bin fassungslos angesichts der heutigen Bilder aus deutschen Städten. Nennen wir das Kind endlich beim Namen: auf deutschen Straßen wird aktuell Judenhass zur Schau gestellt und zwar von radikalen Moslems.

Ich kann nicht nachvollziehen, warum der Aufschrei von allen Seiten der Politik und Gesellschaft momentan nicht genauso laut ist, als wenn Rechtsextremisten „Scheiß Juden“ rufen. Wir dürfen nicht aus Angst vor vermeintlichem Rassismus wegesehen. Unsere „political correctness“ hat anscheinend mittlerweile dazu geführt, dass man offensichtliche Missstände nicht mehr beim Namen nennt. Aus Angst vor einem Shitstorm von links, nennen wir die Szenen auf unseren Straßen „Pro-Palästina Demonstration“. Es handelt sich aber schlicht um Aufmärsche von Antisemiten. Es sind offensichtlich radikale Moslems, die durch unsere Straßen laufen und die Auslöschung Israels fordern.

Der Rechtsstaat muss sofort mit ganzer Härte dagegen vorgehen. Die Strafen müssen spürbar sein, denn hier wird eine rote Linie überschritten. Damit meine ich auch konsequente Abschiebungen, wenn Menschen dort mitmarschieren, die bei uns Asyl beantragt haben. Wer unser Grundgesetz offensichtlich mit Füßen tritt, hat sein Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirkt. Wir haben grundgesetzlich gesicherte Religionsfreiheit und das ist auch gut so. Jeder Mensch soll seine Religion frei ausüben dürfen. Religionsfreiheit bedeutet aber nicht, dass man andere Menschen auf dieser Grundlage ungestraft beleidigen und mit dem Tod bedrohen darf. Ich fordere die schärfsten Konsequenzen. Wir dürfen nicht wegsehen!

Für ein friedliches Miteinander braucht es Toleranz. Das gilt für alle und nicht nur für einen Teil der Gesellschaft. Egal welche Religion oder Weltanschauung jeder Einzelne hat: Antisemitismus darf in Deutschland nicht mal ansatzweise toleriert werden. Weder von Rechtsextremisten, noch von radikalen Moslems.