Weiler als Wahlbeobachter in Kasachstan

Aussenpolitik

Als einer von weltweit 60 offiziellen Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war der Ostthüringische Bundestagsabgeordnete, Albert H. Weiler (CDU), nach Kasachstan gereist, um den ordnungsgemäßen Verlauf der Parlamentswahlen zu beobachten. 

Dabei war Albert Weiler im Süden Kasachstan in der Stadt Almaty zur Wahlbeobachtung eingesetzt und schätzt die Wahlen dort als fair und transparent ein.

„Die Wahllokale, die ich besucht habe, waren alle sehr gut organisiert. Die Wahlleiter vor Ort ließen alle unsere Anfragen zu und gaben sehr freundlich und kompetent Auskunft. Es waren sowohl NGOs als auch Parteienvertreter in den Wahllokalen, die fleißig die Abläufe kontrolliert haben. Aus meiner Sicht lief es in den Wahllokalen rechtlich einwandfrei ab“, berichtet Albert Weiler über seine Erfahrungen in Almaty.

Im Nachgang der Wahl traf sich Bundestagsabgeordneter Albert Weiler noch mit dem Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kasachstan, Thomas Helm, um gemeinsam die Parlamentswahlen zu bewerten und eventuelle Konsequenzen daraus abzuleiten.

Aus Sicht von Thomas Helm ist weniger der Wahltag bzw. Wahlakt entscheidend, sondern eher das, was in der anstehenden Wahlperiode an anstehenden Reformen umgesetzt wird.

„Am Wahltag zu beklagen, dass nur eine Partei sehr hoch gewinnt und eine Opposition kaum gewählt wird, ist nicht richtig. Eine starke Opposition ist ein Entwicklungsprozess, der deutlich vor einer Wahl stattfinden muss. Allerdings ist die 7 Prozent-Hürde, um in das Parlament einziehen zu können, gerade für neue Parteien in Kasachstan sehr hoch. Die Hürden zur Gründung einer Partei sind auch nicht einfach zu nehmen. Hier sehe ich im Wahlsystem in Kasachstan reformbedarf“, betont Thomas Helm.