Verkehrswegeplan 2030 des Bundes stärkt den SHK

Verkehr

SHK/Berlin. – Seit 2003 ist heute der erste Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans bis 2030 öffentlich. Nur alle zehn bis fünfzehn Jahre wird dieser neu aufgelegt. Dieser beschreibt und priorisiert alle wichtigen sowie notwendigen Verkehrsprojekte in den verschiedenen Regionen Deutschlands. Es wurden rund 2000 Projektideen für Bundesfernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen angemeldet und vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewertet. Es stehen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtwert von 264 Mrd. Euro zur Diskussion. Um den steigenden Bedarf in der Verkehrsinfrastruktur zu decken, müssten in diesem Bereich die Investitionen auf durchschnittlich rund 15 Mrd. Euro pro Jahr erhöht werden.

Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Jena und den Saale-Holzland-Kreis freut sich Albert H. Weiler (CDU) besonders, dass es in seiner Region weiter voran geht: „Die B88 als Nadelöhr in Richtung Thüringer Wald muss dringend fertig gestellt werden. Der weitere Ausbau der B88 bei Rothenstein ist für den Saale-Holzland-Kreis und die gesamte Region von hoher Bedeutung. Für die 2,6 km lange Strecke sind 27 Millionen Euro eingeplant. Auch die Fertigstellung des Ausbaus der A9 am Hermsdorfer Kreuz wird mit 80 Millionen Euro berücksichtigt.“

Albert Weiler freut sich zudem, dass es gelungen ist zwei weitere Projekte mit der Bewertung „Weiterer Bedarf“ in den Bundesverkehrswegeplan einbringen zu können. „Die Ortsumgehungen Camburg und Großeutersdorf haben mit der Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine erste Hürde genommen. Die Bewertung „Weiterer Bedarf“ heißt, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden soll. Klar ist aber auch, dass die finanziellen Mittel begrenzt sind und nicht jeder Wunsch sofort erfüllt werden kann“, erklärt Albert Weiler. „Ich freue mich aber, dass Bundesminister Alexander Dobrindt auf meine Anregungen eingegangen ist und die aus meiner Sicht für Camburg und Großeutersdorf wichtigen Ortsumgehungen mit aufgenommen hat. Ich werde mich für eine mittelfristige Umsetzung stark machen.“

Zu der Bewertung des Bundesverkehrsministeriums beginnt nun die neu eingeführte sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Albert Weiler rät in diesem Fall, sich jetzt die neu eingeführten Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung näher anzuschauen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat erstmals die detaillierte Bewertung aller Straßenprojekte im Internet veröffentlicht. Jeder Bürger aus unserer Region kann zur Bewertung der Projekte der Ortsumgehungen in Camburg und Großeutersdorf Stellung nehmen. Damit wird natürlich keine einfache Abstimmung für oder gegen ein Projekt vorgenommen. Es soll aber sichergestellt werden, dass die Auswirkungen des Projektes vor Ort auf die gesamte Planung des Verkehrsnetzes richtig eingeschätzt wurden. „Wenn hier dem Bürgerinnen und Bürgern etwas auffällt, sollte er das dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitteilen. Das ist gelebte Bürgerbeteiligung“, betont der CDU-Politiker.   

Die breite Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlicht. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen. Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Nach der parlamentarischen Sommerpause werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und dort von den Politikern im Verkehrsausschuss im Oktober detailliert beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Außerdem ist noch der Bundesrat zu beteiligen.