Theorie trifft Praxis – Mein Praktikum im Bundestagsbüro des Abgeordneten Albert H. Weiler

Ohne Kategorie

Mein Praktikum bei Albert Weiler beginnt vielversprechend. Beim Kennenlernen am Montag in entspannter Atmosphäre werde ich sofort in das Team aufgenommen, das Herrn Weiler in seinem Bundestagsabgeordnetenbüro unterstützt. Glücklicherweise sind die ersten beiden Wochen und die letzte Woche Sitzungswochen. Alle Bundestagsabgeordneten sind während dieses Zeitraums in ihren Berliner Büros, um im Bundestag über die zu treffenden Beschlüsse abzustimmen. Für mich eröffnet sich hierbei die Möglichkeit, die politische Arbeit in der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie in dem Ausschuss für Arbeit und Soziales mitzuerleben.

Schon am ersten Tag beginnt auch die Arbeit, in die ich die ganzen vier Wochen eingebunden bin. Zunächst werde ich mit der Aufgabe betraut, die Halbzeitbilanz der Landesgruppe Thüringen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages Korrektur zu lesen. Anschließend darf ich an einer Rede für den Abgeordneten mitarbeiten. Bei dieser Gelegenheit erfahre ich, was unter dem Begriff „Industrie 4.0“ zu verstehen ist. Ein Begriff, der sich laut der Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka international etabliert hat. Er beschreibt die vierte industrielle Revolution der Digitalisierung, nach der Erfindung der Dampfmaschine, dem Industrielaufband und des Computers. In der Industrie 4.0 verzahnt sich die Produktion mit modernster Informations- und Kommunikationstechnik auf intelligente Weise. Auf diese Weise verschmelzen die reale und die digitale Welt miteinander. Intelligente Maschinen koordinieren dabei selbstständig Fertigungsprozesse, Service-Roboter kooperieren in der Montage auf intelligente Weise mit Menschen und intelligente (fahrerlose) Transportfahrzeuge erledigen eigenständig Logistikaufträge. Industrie 4.0 bestimmt dabei die gesamte Lebensphase eines Produktes: Von der Idee über die Entwicklung, Fertigung, Nutzung und Wartung bis hin zum Recycling.

In der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind die aktuellen Themen, wie z.B. die Flüchtlinge und ihre Integration in den deutschen Arbeitsmarkt, Gegenstand der Diskussion. Anschließend lerne ich in einem offenen Gespräch Herrn Weiler kennen, der mir einen ersten Einblick in seine politische Arbeit gibt. Nicht zuletzt sein Engagement als Präsident des Deutsch-Armenischen Forums stellt einen interessanten Aspekt seines politischen Wirkens dar.

Am Nachmittag gewinne ich bei einem Pressetermin auf der Fraktionsebene einen lebendigen Eindruck davon, wie die Spitzenpolitiker sich in der Öffentlichkeit präsentieren. Neben der Bundeskanzlerin sind unter anderem Horst Seehofer, Peter Altmaier, Thomas de Maizière und Thomas Oppermann anwesend.

Am nächsten Tag diskutieren im Ausschuss für Arbeit und Soziales fraktionsübergreifend die Abgeordneten der Koalition und der Opposition über die Arbeitsmarkt- und Flüchtlingspolitik. Am Nachmittag im Plenum stellen sich bei der Regierungsbefragung die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, sowie der Parlamentarische Staatsminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle, den Fragen der Abgeordneten.

Einen Tag später bin ich am Abend zusammen mit Herrn Weiler auf dem ersten Deutsch-Japanischen Wirtschaftsdialog, an dem auch der japanische Botschafter zugegen ist und eine Rede hält. Im Anschluss an den offiziellen Teil mache ich Bekanntschaft mit dem Wirtschaftsreferenten der indonesischen Botschaft. Dies zeigt die Vielfalt der Möglichkeiten und Eindrücke, die sich mir im Rahmen meines Praktikums, auch über die eigentliche Arbeit hinaus, ergeben.

In der zweiten Sitzungswoche lerne ich den Prozess kennen, den ein Gesetzesentwurf durchläuft, bevor er im Bundestag zur Abstimmung gelangt. Bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Dienstag zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung hinsichtlich der Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie sowie zu dem Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch werden zunächst die hierzu geladenen Sachverständigen befragt. Ihre insgesamt positiven Rückmeldungen werden die Grundlage der Zustimmung in der darauffolgenden Ausschusssitzung am Mittwoch. Im Plenum am Donnerstag verfolge ich schließlich die Abstimmung der Bundestagsabgeordneten, die mehrheitlich die besagten Gesetze beschließen.

Die umfangreiche Arbeit, mit der ich betraut werde, umfasst auch das Formulieren mehrerer Anschreiben, die den Kommunen aktuelle Initiativen und Förderprogramme der Bundesregierung empfehlen.

Daneben recherchiere ich über Thügida und die Thüringer AfD, um einen Artikel über die Flüchtlingspolitik zu schreiben, der das Spannungsfeld der rechtsextremen Positionen und der Aussage der Bundeskanzlerin: „Wir schaffen das!“ thematisiert.

In einer Führung lerne ich den Deutschen Bundestag noch einmal detailliert kennen. Dabei wird Bekanntes ins Gedächtnis gerufen und ich erfahre auch Neues, wie beispielsweise über die originalgetreuen Schriftzüge der Soldaten der Roten Armee an den Wänden der Plenarsaalebene, die als Mahnmal bewusst erhalten werden.

In der letzten Sitzungswoche gewinne ich in der AG-Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abschließende Einblicke in die politische Arbeit, die durch die beiden Besuche im Plenum und das Expertengespräch mit Peter Altmaier über die Flüchtlingshilfe 4.0 vertieft und abgerundet werden.

Das Praktikum im Bundestagsabgeordnetenbüro von Albert Weiler hat mir in vielerlei Hinsicht sehr gut gefallen. Ich kann mir vorstellen, an die gesammelten Erfahrungen anzuknüpfen und die politische Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem Abgeordnetenbüro aufzunehmen. Insgesamt hatte ich einen spannenden, fordernden und sehr erkenntnisreichen Monat. Neben der ausgesprochen angenehmen kollegialen Atmosphäre innerhalb des Teams, habe ich einen tiefen Einblick in die Arbeit in einem Abgeordnetenbüro gewinnen können. Darüber hinaus habe ich in mehreren AG- und Ausschusssitzungen sowie im Plenum die politische Arbeit hautnah und lebendig erfahren. Besonders beeindruckend war es, den Prozess des Gesetzesbeschlusses mitzuerleben. Dies gilt auch für die AG-Sitzung, in der der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder anwesend war und ganz offen sowohl Lob als auch Tadel ausgesprochen hat.

Jeder politisch interessierten Person kann ich ein Praktikum daher sehr empfehlen und bedanke mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten für einen sehr gelungenen Monat.

Von Markus Bollenbach