Solider Haushalt der Bundesagentur für Arbeit

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Berlin/Erfurt. – Anlässlich des in der morgigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales offiziell vorgestellten Haushaltsplan 2017 der Bundesagentur für Arbeit zeigt sich der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) hoch erfreut über den soliden Haushalt der BA:

„Als Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag für die Bundesagentur für Arbeit ist es mir eine große Freude zu verkünden, dass trotz der Herausforderungen bei der Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt und insgesamt ansteigenden Sozialausgaben die Bundesagentur mit Hilfe einer soliden Finanzplanung einen positiven Haushalt für 2017 vorweisen und dabei sogar ihre Rücklagen weiter erhöhen kann. Dies ist vor allem der großartigen Leistung des Vorstandsvorsitzenden Frank-Jürgen Weise zu verdanken, der durch seine konstruktive und strukturierte Art und Weise die Bundesagentur für Arbeit in den vergangen Jahren kontinuierlich zu einem modernen Dienstleister umorganisiert hat. Ich bedauere sein Ausscheiden zum 31.03.2017 sehr und hoffe, dass der zukünftige Vorstandsvorsitzende der BA Detlef Scheele, der in große Fußstapfen tritt, an diese Erfolge anknüpfen kann“, kommentiert Weiler.

Die Rahmendaten zum Haushaltsplan der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2017 sehen insgesamt sehr positiv aus:

  • Der BA-Haushalt 2017 umfasst insgesamt Einnahmen in Höhe von insgesamt rd. 37,4 Mrd. Euro (davon Beitragseinnahmen von rd. 32,1 Mrd. Euro) und Ausgaben in Höhe von rd. 35,9 Mrd. Euro.
  • Der Haushalt schließt mit einem positiven Finanzierungssaldo in Höhe von rd. 1.495 Mio. Euro ab.
  • Die allgemeine Rücklage wird zum Jahresende 2016 rd. 9,8 Mrd. Euro betragen; sie würde somit zum Jahresende 2017 auf rd. 11,4 Mrd. Euro ansteigen.
  • Gegenüber dem Haushalts-Soll 2016 sieht der vom Verwaltungsrat festgestellte Haushalt 2017 einen Anstieg der Einnahmen um insgesamt rd. 1,0 Mrd. Euro (+ 2,8%) und einen Anstieg der Ausgaben um rd. 1,3 Mrd. Euro (+ 3,8%).
  • Der Anstieg der Ausgaben ist insbesondere auf höhere Ausgaben für Leistungen der aktiven Arbeitsförderung im Eingliederungstitel (+ 0,3 Mrd. Euro) und einer ergänzenden Zuweisung an den Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit (+ 0,7 Mrd. Euro) zurückzuführen.
  • Die Personal- und Sachausgaben – ohne Berücksichtigung der ergänzenden Zuweisung an den Versorgungsfonds – steigen, insbesondere bedingt durch die Tarif- und Besoldungserhöhung, nur moderat um insgesamt rd. 0,1 Mrd. Euro an.
  • Für Eingliederungsmaßnahmen von Flüchtlingen sind in dem Ansatz rd. 610 Mio. Euro enthalten. Rd. 290 Mio. mehr als im Haushalt 2016. Mit den Mitteln sollen insbesondere die auf den Personenkreis zugeschnittenen Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, Leistungen aus dem Vermittlungsbudget und die betriebliche Einstiegsqualifizierung finanziert werden.