Reingeschnuppert – ein Praktikum bei Albert Weiler

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Die letzten drei Septemberwochen hatte ich die Möglichkeit, dass Berliner Bundestagsbüro von Albert Weiler zu begleiten. Drei Wochen sind nicht sehr lang, rückblickend kamen sie mir sogar noch viel kürzer vor. Es passiert immer so viel, es gibt nie Stillstand, ist immer mit verschiedensten neuen Aufgaben konfrontiert. Die erste Woche – eine Sitzungsfreie – verbrachte ich viel mit recherchieren, aber vor allem auch den Bundestag und seine Liegenschaften kennenzulernen.

Die zweite Woche begann mit einem TTIP-Kongress, im Rahmen der Wirtschaftsgespräche  der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Angekündigt hatte sich u.a. die Kanzlerin. Es ging um die Chancen und Möglichkeiten, die TTIP mit sich bringt. Bekanntermaßen findet im Augenblick eine große Kampagne gegen das Freihandelsabkommen statt. Es geht den Gegnern um Intransparenz und vermeintliche Gefahren, die bei einer Handels-Partnerschaft mit Amerika auftreten könnten. Allerdings ist es so, dass die Verhandlungsergebnisse im Web frei zu lesen sind. TTIP ist das Abkommen, dass im Vergleich mit anderen Handelsabkommen sehr transparent verhandelt wird. Schade ist, dass viele Menschen sich nicht einmal die Mühe machen und sich über das Abkommen informieren, sondern sich auf die platten Parolen einlassen und dagegen sind. Deutschland hat 1200 Weltmarktführer im mittelständischem Segment, auf Platz Zwei ist Amerika mit gerade einmal 300. Dies zeigt schon, was für ein Potenzial ein Handelsabkommen für unser Land hätte, gerade der mittelständische Bereich könnte wirtschaftlich erheblich profitieren.                                       

Am darauf folgenden Tag besuchte ich die AG Integration. Die zentrale Fragestellung war, wie schafft man es die Flüchtlinge schnell zu Integrieren und Ihnen einen fairen Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Die sprachliche Bildung steht an erster Stelle, dass war von Anfang an klar. Die ernüchternde Feststellung, dass 90% aller Flüchtlinge die in Deutschland sind, nicht vermittelbar sind, ist ein Fakt, der zu denken gibt. Deswegen muss jetzt so schnell es geht die Ausbildung für Lehrer, die Deutsch als Fremdsprache unterrichten, in einem viel größeren Ausmaß beginnen, als das bisher der Fall ist. Der Zugang zum Arbeitsmarkt wird für viele Flüchtlinge, egal ob hoch qualifiziert oder ohne Ausbildung, eine schwierige Angelegenheit. Dies wurde anhand der Studie „Early Intervention“ geschlussfolgert.                            

Sanktionen von Hartz-IV Empfängern großes Thema im Ausschuss

Im Ausschuss, am nächsten Tag, zeigten sich einmal mehr die wahren Probleme der Linken. Katja Kipping, die Parteivorsitzende der Linken, hat sich die Ehre erwiesen zu kommen. Allerdings merkte man ganz früh, worum es Ihr eigentlich ging: Sanktionen und suggestiv sicher auch um das bedingungslose Grundeinkommen. Gerade einmal 3% aller Empfänger von Hartz-IV sind von Sanktionen getroffen. Hier steht ein bisschen die Verhältnismäßigkeit in Frage. In unserem Land gibt es im Augenblick viele Sorgen, ob 3% aller Empfänger von Hartz-IV, die von Sanktionen getroffen sind dazugehören, ist so eine Sache. Arbeitsministerin Andrea Nahles kam in den Ausschuss, um über den Haushalt zu berichten. Der Bereich Arbeit und Soziales macht mit über 40% den größten Teil des Haushalts aus. Problematisch dieses Jahr ist, dass man noch nicht weiß, welche Kosten konkret auf uns zukommen. Es geht um die Summe 600 Millionen bis 1,1 Milliarden Euro. Das kann das Ministerium noch nicht beziffern, weil man nicht weiß, wie viele Flüchtlinge Deutschland noch erreichen werden, wie viele Ihre Familie nachholen und wie hoch die tatsächliche Anerkennungsquote ist. Das man sich das leisten kann, hat man im Übrigen einer jahrelangen soliden Haushaltspolitik der Union zu verdanken.

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag bietet ein Praktikanten-Programm an. Es gibt viele Angebote, für Besuche in politischen Gedenkstätten, aber auch die Möglichkeit mit Politikern ins Gespräch zu kommen. Besonders gefallen hat mir die Veranstaltung mit unserem Finanzminister Wolfgang Schäuble.

Praktikum empfehlenswert

Rückblickend kann ich es nur jedem, der die Möglichkeit hat, auch einmal ein Praktikum im Bundestag zu absolvieren, voll empfehlen. Man lernt innerhalb eines kurzen Zeitraums sehr spannende Abläufe kennen. Das beherrschende Thema war mit Sicherheit die Flüchtlingsproblematik. Egal ob in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen oder im Plenum. Überall ist das Thema präsent. Aber das ist auch notwendig, da die Krise unsere aller Ressourcen benötigt. Egal ob im Bundestag bei den Abgeordneten oder bei uns allen zu Hause, in den Städten und Kommunen. Jeder muss seinen eigenen Zugang finden. Wichtig wird sein, dass wir uns alle im Rahmen unserer Möglichkeiten engagieren und den Menschen aus den Krisenländern, die zu Hause um Leib und Leben fürchten, bei uns in Deutschland willkommen heißen und ihnen ein menschenwürdiges Asyl bieten.

Praktikanten haben bekanntlich viele verschieden Geltungsmöglichkeiten. So wurde ich das ein oder andere Mal durch die Stadt geschickt. Mal hab ich das Fahrrad vom Abgeordneten geholt, oder sonstige Besorgungen gemacht. So habe ich Berlin kennengelernt.  

Mein Geburtstag fiel auf meine Zeit im Bundestag, ich kam mit nicht allzu hohen Erwartungen ins Büro. Als ich die Tür öffnete erklang stimmgewaltig ein Geburtstagskanon. Das Büro Weiler kann nicht nur Politik, sie können auch singen. Ich war sehr positiv überrascht und erfreut. Die Überraschung war gelungen.                                  

Ein großes Dankeschön geht an das Büro für die gute Aufnahme ins Team. Es waren für mich drei sehr erfahrungsreiche Wochen, vielen Dank dafür!

 

Jakob Kühnert
Student aus Jena