Ramelow verhält sich wie ein Chamäleon

Parteien

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) sieht sich in seiner Auffassung über Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die LINKE) in dessen neuerlichen Äußerungen, sich einen echten Lagerwahlkampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr zu wünschen, bestätigt, dass dieser je nach Situation, Gesprächspartner und politischer Wetterlage seine Meinung wechsele wie ein Chamäleon. „Ramelow verliert mehr und mehr an Glaubwürdigkeit und verhält sich wie ein Chamäleon. Nun wünscht er sich einen Lagerwahlkampf zwischen Parteien, die dem linken Spektrum zuzuordnen sind und jenen, die konservative Ansichten vertreten. Noch vor einigen Tagen war er damit befasst, über Konservativismus zu fabulieren und erweckte den Eindruck, selbst konservative Ansichten zu vertreten. Heute nun ordnet er sich wieder dem linkslibertären Lager zu, dass er im Wahljahr 2017 voranbringen möchte und das sich zu einer rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene zusammenfinden soll“, so Weiler.

Ramelow ginge es in erster Linie nicht um Inhalte, sondern um politisches Kalkül und die Machtoptionen seiner Partei, die als Nachfolgerin der SED die lang herbeigesehnte Regierungsverantwortung auf Bundesebene mit der SPD und den Grünen antreten will. „Um das zu erreichen, scheint es auch kein Problem zu sein, eigene politische Positionen zu opfern. Ähnliches war auch von der Fraktionschefin der Linken im Thüringer Landtag zu vernehmen, indem sie verlauten ließ, aus Rücksicht gegenüber den künftigen Koalitionspartnern beim Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr nachgiebig zu werden. Bodo Ramelow entpuppt sich unterdessen aufs Neue als Wolf im Schafspelz, der die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig mit wechselnden Positionen an der Nase herumführt“, moniert der Bundestagsabgeordnete.

Umso wichtiger sei es für Weiler, den Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen, dass unter der CDU-geführten Bundesregierung in den letzten Jahren viel erreicht wurde. „45,5 Millionen Menschen sind in Arbeit, Deutschland nimmt auch im kommenden Jahr zum vierten Mal in Folge keine neuen Schulden auf, das Rentenniveau steigt kontinuierlich, das Asylrecht wurde verschärft, die Krankenversorgung und die Pflege hat und wird sich weiter verbessern, die Forschungsausgaben und die Investitionen in die Wirtschaft steigen. Das sind nur einige Beispiele, die ich anführen möchte, um zu verdeutlichen, dass es einer starken CDU, gerade auch nach der Bundestagswahl 2017, bedarf. Wir werden uns als Union bemühen, auch die Protestwähler der letzten Landtagswahlen zurückzugewinnen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Mehrheit in Deutschland eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene unterstützt. Im Gegenteil: Die politischen Mehrheitsverhältnisse, die vor allem jüngst nach den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin vorzufinden sind, können nicht beispielgebend für die Bundesebene sein. Never Change a Running System“, konstatiert Albert Weiler.