Neues Instrument in der Arbeitsmarktpolitik für junge Menschen

Arbeit, Arbeitsmarkt, Bund

Heute geht das Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II ins Bundeskabinett. Seit 2014 hatte die Koalition den Entwurf diskutiert. „Kein junger Mensch darf verloren gehen! Wir werden schwer erreichbare junge Menschen langfristig fördern. Wir öffnen Integrationsbetriebe für weitere Gruppen behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen. Zudem stärken wir die Sozialpartner in den Beiräten der Jobcenter. Damit trägt das Gesetz die Handschrift der Union“, betont Albert H. Weiler (CDU), der als einziger Thüringer Bundestagsabgeordneter Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist.

Seit Jahren arbeitet die Union an einer langfristig angelegten Förderung für junge Menschen, die durch jegliche soziale Raster fallen. „Diese jungen Menschen müssen wir zurückzuholen – in Bildungsprozesse, Ausbildung und in Arbeit. Hierzu haben wir im vergangen Jahr erste Pilotprojekte unter der Überschrift „Respekt“ an den Start gebracht“, so der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete. Das in den Modellen erprobte Konzept geht nun mit dem Gesetz in eine langfristig angelegte Förderung über. „Dieser Schritt ist ein riesen Erfolg für unsere Sozialpolitik.“

Auch das Angebot für Menschen mit Behinderung wird weiter ausgebaut. „Wir erhöhen die Zahl der Integrationsbetriebe und öffnen sie mit dem Gesetz für langzeitarbeitslose schwerbehinderte und psychisch kranke Menschen. Für diese beiden Gruppen gibt es bisher kein adäquates Angebot“, betont Sozialpolitiker Weiler. Mit der neuen Regelung sollen auch sie die Chance bekommen, sich langfristig in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren und so wieder Fuß fassen.

Zudem stärkt das neue Gesetz die Sozialpartner in den Beiräten. Sie bekommen nun stärkere Beteiligungsrechte. „Ihre Beratungsposition wird erheblich gestärkt. Sie können so ihre Fachkompetenz vor Ort bestmöglich einbringen und die Jobcenter bei der Auswahl und Gestaltung der Eingliederungsinstrumente besser beraten“, fasst Albert Weiler zusammen.