Mindestlohn für Flüchtlinge muss überdacht werden

Arbeit, Arbeitsmarkt, Asyl

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) sprach mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA) und Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise.

Als einziges Thüringer Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und zuständigen Berichterstatter lobte Albert Weiler den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit: „Ich freue mich, dass der BA-Haushaltsplan wieder voll den Vorgaben entspricht und auch 2016 finanziell gut aufgestellt sein wird – trotz der anstehenden großen Aufgaben. Der BA-Haushalt fügt sich positiv in den Gesamthaushalt des Bundes mit einer schwarzen Null ein.“

Albert Weiler wies darauf hin, dass die Herausforderungen vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingskrise und den bevorstehenden Integrationsaufgaben enorm seien. Dabei spielen die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter eine entscheide Rolle. Aus diesem Grund erkundigte sich Albert Weiler bei Frank-Jürgen Weise, ob die Mitarbeiter darauf vorbereitet bzw. geschult werden. Schließlich haben sie es in Zukunft mit teils stark traumatisierten Flüchtlingen zu tun, wo seines Erachtens Sensibilität und großes Einfühlungsvermögen notwendig sind.

Laut Frank-Jürgen Weise sieht er darin kein Problem und erklärt, dass die Anerkennungsverfahren zukünftig einen routinierteren Ablauf haben sollen. Bei schwierigen Fällen gibt es künftig einen Supervisor mit einer entsprechenden Qualifikation oder Zusatzausbildung, der dann den Entscheider unterstützt.

Zudem äußerte Albert Weiler seine Befürchtung, dass der Mindestlohn ein Nachteil für Flüchtlinge sein kann: „Ich bin überzeugt, dass über Ausnahmen beim Mindestlohn für Flüchtlinge gesprochen werden muss. Dabei geht es nicht um eine etwaige Ausbeutung, sondern dies wäre ein Anreiz für Firmen Flüchtlinge trotz Sprach- und Ausbildungsbarrieren einzustellen und somit ein wichtiger Integrationsfaktor. Die Mehrzahl der Flüchtlinge kann aufgrund fehlender Sprachkenntnisse in vielen Bereichen nicht von Anfang an die volle Arbeitsleistung erbringen. Dies muss meines Erachtens berücksichtigt werden.“

Zum Abschluss richtete Albert Weiler über Frank-Jürgen Weise den besten Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter für ihr Engagement aus und wünschte neben einem gesegneten Weihnachtsfest viel Ausdauer und Kraft für die bevorstehenden Aufgaben.