Gera erhält 50.000 Euro für Breitbandausbau

Wirtschaft und Verkehr

Bis 2018 soll es mit Hilfe eines Bundesförderprogramms in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Die Stadt Gera ist diesem Ziel ein Stück näher. Heute nahm der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Gera, Jena und den Saale-Holzland-Kreis Albert H. Weiler (CDU) einen Förderbescheid in Höhe von bis zu 50.000 Euro vom Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin entgegen. Zur erfolgreichen Umsetzung hat die unionsgeführte Bundesregierung ein Milliardeninvestitionspaket geschnürt, mit dem die weißen Flecken auf der digitalen Landkarte mit zusätzlichen Investitionsanreizen geschlossen werden sollen.

Albert Weiler begrüßt, dass die Anträge der Gemeinden auf Gewährung einer Förderung für Beraterleistungen positiv beschieden wurden: „Es gibt immer noch Nachholbedarf zur Breitbandversorgung. Diese Förderung ist der Startschuss und eine große Chance, die wir nun nutzen. Langsames oder gar kein Internet werden bald in Ostthüringen der Vergangenheit angehören.“ Der flächendeckende Zugang zu modernsten digitalen Netzen sei für Bürger und Unternehmen grundlegende Voraussetzung für eine digitalisierte Zukunft. „Der Breitbandausbau ist für alle gewinnbringend und stärkt unsere Region enorm. Gerade die vielen mittelständischen Unternehmen in unserem Landkreis haben mit einer flächendeckenden Breitbandversorgung keinen Wettbewerbsnachteil mehr“, ist sich Weiler sicher.

Dobrindt hat in Berlin Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 50.000 Euro. Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) jeweils bis zu 15 Millionen Euro, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

Insgesamt werden 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern bereitgestellt, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen z.B. der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden.