EEG Novelle 2021 – Absatz 5 aus Paragraph 1 ersatzlos gestrichen

Robert Weiß Bund, CDU, Deutschland, Energie, Ländlicher Raum, Thüringen, Umwelt

WIR HABEN ES GESCHAFFT!

Heute hat der Bundestag die EEG-Novelle 2021 verabschiedet – ohne den Absatz 5 in Paragraph 1. Windkraftanlagen werden also auch zukünftig nicht im Interesse der öffentlichen Sicherheit sein.

Ohne Ihre und Eure Unterstützung wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Ich möchte mich sehr herzlich bei allen bedanken, die meinem Aufruf gefolgt sind und sich gegen Absatz 5 schriftlich positioniert haben.

Dass der Ausschuss für Wirtschaft und Energie diesen Absatz kurz vor der Abstimmung im Bundestag aus der EEG-Novelle herausgestrichen hat, ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert und hat eine klare Signalwirkung:

  1. Wir geben unseren ländlichen Raum nicht der Willkür der Windradindustrie preis und schützen damit unsere Flora und Fauna!
  2. Die CDU ist nach wie vor die Fraktion mit dem Ohr an der Basis!
  3. Die demokratischen Mitwirkungsrechte der Bürger werden ernst genommen und nicht beschnitten!
  4. Wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, dann sind wir stark!

Allen, die immer nur nörgeln und meinen, man könne sowieso nichts ändern, sei hiermit vehement widersprochen: Doch! Wenn man geschlossen zusammenhält und konstruktiv für die Sache streitet, kann man was ändern!

Ich bin sehr froh und erleichtert, dass dieses verlorene Jahr zum Ende hin wenigstens einen Lichtblick bereitgehalten hat. Ich wünsche mir für die politische Zukunft, dass wir auch künftig eng zusammenarbeiten, denn wir können einiges bewegen.

Ihnen und Euch sowie Ihren und Euren Familien wünsche ich trotz aller Einschränkungen ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins Jahr 2021 und Gottes Segen! Bleiben Sie bitte alle schön gesund.