CDU Abgeordnete lehnen Kulturstiftung Mitteldeutschland ab – Appell an Kulturstaatsministerin.

Robert Weiß Bund, CDU, Geschichte, Kunst und Kultur, Ländlicher Raum, Thüringen

Berlin/Saalfeld. – In einem gemeinsamen Brief wenden sich der Bundestagsabgeordnete Albert Weiler und der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck (beide CDU) an die Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und fordern den Erhalt „Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“. Hintergrund ist die geplante Verschmelzung der Thüringer Stiftung mit der „Kulturstiftung Sachsen-Anhalt“, bei der länderübergreifend eine der größten staatlichen Kulturstiftungen in Deutschland entstehen soll. Der Bund lockt die beiden Länder mit der Übernahme von Betriebskosten und einem Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro, wobei Thüringen und Sachsen-Anhalt je 100 Millionen Euro zu tragen hätten.

„Wir dürfen uns von den Zahlen nicht täuschen lassen. Bereits im Entwurf des Staatsvertrages wurde klar, dass Thüringen seine Kulturhoheit damit dauerhaft verkaufen wird. Das der mehrfach zugesicherte Stiftungssitz in Rudolstadt gestrichen wurde, ist nur ein Beleg dafür“, erklären die Abgeordneten.

In Ihrem Brief führen Weiler und Kowalleck aus, dass das Problem in der Vermischung zweier höchst unterschiedlichen Strukturen bei den Kulturgütern läge. So weise Thüringen deutlich mehr sanierungsbedürftige Schlösser und Gärten auf, welche vor allem auch in den ländlichen Bereichen des Freistaats angesiedelt sind.

Albert Weiler und Maik Kowalleck begrüßen allerdings ausdrücklich die Bereitschaft des Bundes, die Kulturgüter In Thüringen und Sachsen-Anhalt nachhaltig zu fördern. „Wir schlagen daher eine den bestehenden Stiftungen übergeordnete `schlanke` Förderstiftung als Kompromiss vor, damit nicht in die verfassungsrechtlich verbriefte Kulturhoheit der Länder eingegriffen werden muss. Mit einer solchen Stiftung könnte der Bund die unbestreitbar notwendigen Investitionsmittel zur Verfügung stellen und die Entscheidungshoheit zur Verwendung der Mittel bei den Bundesländern belassen“, heißt es wörtlich in dem Schreiben an die Kulturstaatsministerin.