Weiler begrüßt Gäste aus dem SHK im Parlamentsausschuss

Ben Koppe Arbeit und soziale Sicherheit, Bund, CDU, Kommunales, Ländlicher Raum, Rente, Thüringen

Berlin.– Am Mittwoch folgten Herr Dr. Dietmar Möller und Frau Nicole Schäufler der Einladung des direktgewählten Ostthüringer Bundestagsabgeordneten Albert H. Weiler (CDU) nach Berlin und verfolgten die 14. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag auf der Besuchertribüne. Herr Dr. Möller ist Erster Beigeordneter des Saale-Holzland-Kreises. Er …

Weiler: Kommunen müssen bei Asylpolitik entlastet werden

Ben Koppe Asyl, Innere Sicherheit, Integration, Kommunales, Thüringen

Berlin. – In Nordrhein-Westfalen sollen die Kommunen beim Thema Flüchtlinge in Zukunft deutlich entlastet werden. Dafür sieht der neue Stufenplan der CDU-geführten Landesregierung neben einem beschleunigten Asylverfahren auch vor, nur noch anerkannte und integrationswillige Flüchtlinge auf die Kommunen zu verteilen. Die Liste unsicherer Herkunftsstaaten soll zudem weiter eingeschränkt, Länder wie …

Weiler für Stärkung der BAMF-Außenstelle Jena/Hermsdorf

Ben Koppe Asyl, Integration, Kommunales, Thüringen

Hermsdorf. – Bei einem Besuch der Außenstelle Jena/Hermsdorf des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge BAMF informierte sich der direktgewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) über Tätigkeitsbereiche und Standortvorteile der Einrichtung. „Vor Ort konnte ich mich von der hervorragenden Arbeit persönlich überzeugen. Die Außenstelle ist Schulungsstandort des BAMF und bietet …

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen

Ben Koppe Infrastruktur, Kommunales, Ländlicher Raum, Thüringen, Verkehr, Wirtschaft und Verkehr

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, bereits seit Jahren wird die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen und im Thüringer Landtag kontrovers diskutiert. Tausende Grundstückseigentümer im Freistaat geraten durch die teils enormen Beitragsforderungen in existenzielle Schwierigkeiten. Zudem empfinden sie die Straßenerneuerung oder –sanierung auf Kosten der Anlieger zum Wohle der Allgemeinheit als ungerecht …

Weiler kritisiert geplante Novellierung des ThürPersVG

Ben Koppe Kommunales, Ländlicher Raum, Thüringen

Milda. – Die rot-rot-grüne Landesregierung beabsichtigt die Novellierung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes (ThürPersVG). Geplant ist eine Erweiterung der Mitbestimmungsrechte, weshalb mit einem Anstieg der Einigungsstellenverfahren gerechnet wird. Dies hätte gravierende finanzielle Auswirkungen für die kommunalen Arbeitgeber. Dazu äußert sich der direktgewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Bürgermeister der Gemeinde Milda Albert H. Weiler …

Weiler betroffen über Tod eines Feuerwehrmannes

Ben Koppe Ehrenamt, Feuerwehr, Kommunales, Ländlicher Raum, Thüringen

Milda. – Angesichts des tödlichen Unfalls eines Feuerwehrmannes im Wartburgkreis, der bei dem Versuch starb, eine eingesperrte Frau aus ihrem Wagen zu retten, zeigt sich der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Bürgermeister der Gemeinde Milda, Albert H. Weiler (CDU), tief betroffen. „Ich bin bestürzt über den tödlichen Unfall des jungen Mannes, der …

Weiler kritisiert Vorstoß der Kreistagsfraktion der LINKEN/Grünen

Ben Koppe Bildung, Kommunales, Ländlicher Raum

CDU-Kreistagsmitglied Albert H. Weiler MdB (CDU) kritisiert den Vorstoß der Kreistagsfraktion der LINKEN/Grünen, ein Notprogramm für die Schulen im Saale-Holzland-Kreis aufzulegen. „Den Kommunen vorzuwerfen, dass diese ihre Hausaufgaben im investiven Bereich nicht erledigen würden und den Landkreis so hinzustellen, als sei dessen Verwaltung nicht in der Lage, einen Fördermittelantrag auszufüllen, …

Weiler: Brauchen nach Unwetter direkte Hilfe

Kommunales, Landwirtschaft, Thüringen, Umwelt

Berlin/Ostthüringen.- Die heftigen Unwetter vom vergangenen Wochenende haben in Ostthüringen enorme Sachschäden hinterlassen. Dabei machten die Wassermassen weder vor Wohnhäusern und Geschäften, noch vor Straßen oder landwirtschaftlichen Nutzflächen halt. „Wichtig ist jetzt die schnelle und unmittelbare Hilfe für Geschädigte“, sagt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Albert Weiler (CDU). „Vor allem leiden …

Weiler: Schlupflöcher im Personenbeförderungsgesetz müssen geschlossen werden

Kommunales

Berlin/Jena/Gera/SHK. – „Das Personenbeförderungsgesetz bevorzugt eigenwirtschaftliche Unternehmen, also solche Verkehrsbetriebe, die keine staatlichen Zuschüsse erhalten. Der Gedanke dahinter ist gut. Die kommunalen Kassen sollen geschont werden. Problematisch ist aber, dass diese nicht bezuschussten Betriebe häufig mit Lohndumping, dem Ausdünnen von Fahrplänen, der Erhöhung der Beförderungsentgelte etc. die fehlenden öffentlichen Mittel …

Rot-Rot-Grün hungert bewusst Kommunen aus

Finanzen und Steuern, Kommunales

Die Äußerung der Thüringischen Finanzministerin Heike Taubert (SPD), dass es dabei bliebe, den Kommunen die finanziellen Zuweisungen zu kürzen, stößt beim Ostthüringer Bundestagsabgeordneten und Bürgermeister von Milda Albert H. Weiler (CDU) auf heftige Kritik: „Gelder, die dringend von den Kommunen auch für die Integration von Flüchtlingen benötigt werden, hortet die …