Albert Weiler für Neuwahlen im Freistaat

Ben Koppe Gebietsreform, Ländlicher Raum

Für den Ostthüringer Bundestagsabgeordneten Albert H. Weiler (CDU) sind der am Montagmorgen von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) über Twitter angekündigte Neustart bei der Gebietsreform sowie die darauffolgende relativierende Reaktion von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) ein deutliches Anzeichen dafür, in welchem miserablen Zustand sich die rot-rot-grüne Koalition befindet. „Auch die …

Mehr als 100.000 Unterschriften liegen trotzdem auf dem Tisch

Gebietsreform

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Bürgermeister der Gemeinde Milda, Albert H. Weiler, fordert von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und der Ramelow-Regierung die Pläne für die Gebietsreform endlich ad acta zu legen. „Anstatt nun zeitverzögernd zu sinnieren, welche Lehren man aus der Begründung des Urteils des Thüringer Verfassungsgericht ziehen möchte, sollte Bodo …

Ramelow verhält sich wie ein Stier in der Arena

Gebietsreform

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler, der zugleich Mitglied des Kreistages Saale-Holzland und Bürgermeister der Gemeinde Milda ist, zeigt sich erfreut über das Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts zur Nichtigkeit des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform. „Ich bin erleichtert, dass sich im Urteil der Verfassungsrichter meine eigene Rechtsauffassung zum Vorschaltgesetz bestätigt hat. Das …

Ramelow wirft kommunistische Propagandamaschine an

Gebietsreform, Thüringen

Die von der rot-rot-grünen Landesregierung ins Leben gerufene Kampagne zur Gebietsreform stößt beim Ostthüringer Bundestagsabgeordneten Albert H. Weiler (CDU) auf heftige Kritik: „Anstatt auf die zahlreichen Argumente der Thüringerinnen und Thüringer, die  auch im Volksbegehren deutlich formuliert wurden, einzugehen, wirft Ministerpräsident Bodo Ramelow nun die kommunistische Propagandamaschine an. Er ignoriert …

Roda-Werkstatt schnuppert Berliner Luft

Bildung, Gebietsreform

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Albert H. Weiler (CDU) besuchten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Roda-Werkstatt im Saale-Holzland-Kreis den Deutschen Bundestag in Berlin. Neben einer Führung durch den Deutschen Bundestag und dem Besuch der Kuppel des Reichstages hatten die Besucher die Möglichkeit, eine Stunde über aktuelle politische Themen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten zu …

Rot-Rot-Grün führt Bürgerinnen und Bürger an der Nase herum

Gebietsreform

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) ist entsetzt, dass die rot-rot-grüne Landesregierung nun nach allen Mitteln greift, um die Gebietsreform in Thüringen voranzutreiben und den erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger zu missachten. Der Initiative Selbstverwaltung für Thüringen e.V. ist es knapp eine Woche vor Ablauf der Zulassungsfrist gelungen, …

Gebietsreform ist ein „Schuss in den heißen Ofen“

Gebietsreform, Thüringen

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert H. Weiler (CDU) kritisiert die Starrsinnigkeit und Beratungsresistenz der rot-rot-grünen Landesregierung bei den Anhörungen und Verhandlungen zur Gebietsreform scharf: „ Zum Sprachrohr der Linken ist nun Ex-Stasi-Spitzel und Landtagsmitglied Frank Kuschel avanciert, wenn es um die Verteidigung der Pläne zur Gebietsreform geht. Sowohl er als auch …

Die LINKE möchte Bürgermeistern Maulkörbe verpassen

Gebietsreform, Kommunales

In den sozialen Netzwerken wird aktuell über die im Herbst seitens des Thüringer Innenministeriums geplanten Bürgerdialoge zur Gebietsreform diskutiert. Auf Facebook hat sich der Fraktionsvorsitzende der Linken und Grünen im Kreistag des Saale-Holzland-Kreises und Ex-Landratskandidat Knuth Schurtzmann in die Diskussion mit einem Maulkorb-Erlass für Bürgermeister und Vorsitzende von Verwaltungsgemeinschaften zu …

Bürger von Milda wollen Gemeinde erhalten

Gebietsreform

Zu Beginn der Woche folgten rund 70 Bürger der Gemeinde Milda der Einladung ihres Bürgermeisters und Bundestagsabgeordneten Albert H. Weiler (CDU) ins Kulturhaus nach Rodias zur Einwohnerversammlung. Themen der Veranstaltung waren dabei die geplante Gebietsreform der rot-rot-grünen Landesregierung sowie die Zukunft der Staatlichen Grundschule Milda vor dem Hintergrund der anstehenden …