Auswirkungen des Coronavirus | Weiler informiert über Unterstützung für die Wirtschaft | Update 09.06.20

Robert Weiß Arbeit, Arbeit und soziale Sicherheit, Arbeitsmarkt, Coronavirus, Deutschland

Je weniger Menschen miteinander in Berührung kommen, desto schwerer kann sich das Virus verbreiten. Es wichtig, dass wir persönliche Kontakte reduzieren, um die Ansteckungskurve abzuflachen. Das dargestellte Modell verdeutlicht, was #WirBleibenZuhause bewirken kann.


Wie wir uns jetzt in dieser Krisensituation gegenüber unseren Mitmenschen verhalten, entscheidet, in was für einer Gesellschaft wir nach Corona leben werden. Ich bitte Sie inständig um Solidarität und einen positiven Blick in die Zukunft.
Die Bundesregierung hat ein historisches Hilfspaket aufgelegt! Niemand wird im Stich gelassen.

09.06.2020

Neue Thüringer Corona-Verordnung auf einen Blick:

Die gesamte Verordnung als PDF-Datei zum Download:

28.05.2020

Bild könnte enthalten: 1 Person, steht, Schuhe, Anzug und Text

Heute haben wir weitere Hilfen zur Abmilderung der Corona-Folgen beschlossen. Somit helfen wir Eltern, Restaurant-Betreibern und Arbeitnehmern, die Kurzarbeitergeld beziehen!

Die Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen der Kita- und Schulschließungen ihre Kinder betreuen und nicht arbeiten können, wird auf insgesamt bis zu 20 Wochen verlängert. 10 für die Mutter, 10 für den Vater, Alleinerziehende haben Anspruch auf 20 Wochen.

Steuererleichterungen für Restaurantbesitzer: vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 wird die Umsatzsteuer von 19% auf 7% gesenkt.

Steuerbefreiung für Arbeitgeberzuschüsse zum Kurzarbeitergeld: Wer von seinem Arbeitgeber einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld bekommt, muss diesen nicht voll versteuern: Bis zu 80% bleiben steuerfrei.

Weitere Infos unter: www.cdu.de/corona/bundestag-beschlie%C3%9Ft-weitere-hilfen….

25.05.2020

Ergebnisse der Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den
Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der
Länder am 25. Mai 2020 | Beschluss gültig ab 06.06.2020

Download der PDF hier:

23.04.2020

Hier die Ergebnisse des Koalitionsauschusses von heute Nacht als Download:

22.04.2020

Aktuelle Beschränkungen und Maßnahmen in Thüringen

21.04.2020

Ab Freitag muss man in Thüringen beim Einkaufen sowie im ÖPNV eine einfache Mund-Nasenbedeckung tragen!

21.04.2020

In dieser Sitzungswoche beraten wir im Bundestag über vier Gesetze, mit denen wir unseren Mitbürgern helfen wollen. Unter anderem wird das Elterngeld angepasst, Firmen werden vor Übernahmen geschützt! Mehr dazu:

https://www.cducsu.de/themen/bundestag-debattiert-neue-corona-massnahmen?fbclid=IwAR1dOoGEcOV_QHYzZ9y9zc1tWiE7gjbQpV9GBtEDcVzse7YeobN8B9s2x-0

20.04.2020

Bund und Länder haben beschlossen, dass ab Montag die ersten Einzelhandelsgeschäfte wieder öffnen dürfen. Was bedeuten diese Lockerungen im Einzelnen?

https://www.cducsu.de/spezial/faktencheck-corona-hilfe?fbclid=IwAR1vLTD0A6jURQEnyl5uSGVI4cGp6IU2DYihdD_yMXbA9j8S1gE1QbGDKOI

18.04.2020

Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

Die Thüringer Verordnung vom 18.04.2020 als PDF-Datei:

15.04.2020

27.03.2020

Auch Familien werden wir nicht im Stich lassen!

Wir kümmern uns um die Eltern, die sich aufgrund der aktuellen Situation um ihre Kinder kümmern müssen!

Der Bund hat diesbezüglich konkrete Maßnahmen angekündigt.

http://www.cdu.de/artikel/corona-aktuelle-massnahmen-der-bundesregierung?fbclid=IwAR37hEhK55tYTxwhaSgExHQ9vHznk08kNQscQIyz9Eas8j4PEDUl4GYwowI

26.03.2020

Unternehmer bitte aufpassen!

Sie wollen wegen Corona die Sozialversicherungsbeiträge für Ihre Mitarbeiter stunden? Dann müssen Sie für März 2020 noch heute einen formlosen Antrag bei der jeweiligen Krankenkasse stellen.

Das entsprechende Formular finden Sie unter: 

https://www.cdu.de/artikel/stundung-der-sozialbeitraege-heute-noch-beantragen.

Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!

26.03.2020

Wichtig! Das Thüringer Bildungsministerium hat die Regelungen zur Notbetreuung für Schulen und Kindergärten aktualisiert!

  • demnach erhalten nun Kinder Notbetreuung wenn EIN Elternteil unmittelbar mit der Versorgung von kranken und pflegebedürftigen Personen betraut ist!

Aktualisierung der Regelungen über die Notbetreuung in Schulen, Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege nach § 43 SGB VIII | Download als PDF-Datei hier:

25.03.2020

Hilfspaket der Bundesregierung!

aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung abrufbar unter folgendem Link:

https://www.cdu.de/artikel/corona-aktuelle-massnahmen-der-bundesregierung?fbclid=IwAR1n8JliIExbELnEn6fHNh4EF-CNlKL49WXeLA_8Itu3OoBnhEYDhfldwlk

Hilfe für Landwirte!

Unterstützung für unsere Landwirte, die unsere Versorgung sicherstellen!

Die Natur steht nicht still – die Ernte muss gesichert werden!

Auch Sie sind betroffen oder möchten während der Corona-Krise die Pflanz- und Erntearbeit unterstützen? Die Vermittlungsplattform www.das-land-hilft.de stellt Kontakt zwischen Landwirten und Bürgern her.

Die Maßnahmen der Bundesregierung im Überblick: 

https://www.cdu.de/artikel/kurzfristige-hilfen-fuer-die-landwirtschaft

Vielen Dank an alle Landwirte und Helfer! Bleiben Sie gesund!

24.03.2020

Ein Schutzschild für Beschäftige und Unternehmen

Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus | Download der PDF-Datei hier:

24.03.2020

Hilfe bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld für Arbeitgeber:

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video

23.03.2020

50 Milliarden Euro Soforthilfen für kleine Unternehmen auf den Weg gebracht

Bundesfinanzminister Scholz und Bundeswirtschaftsminister Altmaier haben heute umfassende zusätzliche Maßnahmen mit Soforthilfen von bis zu 50 Milliarden Euro für kleine Unternehmen, Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe vorgelegt.

Scholz: „Wir gehen in die Vollen, um auch den Kleinstunternehmen und Solo-Selbständigen unter die Arme zu greifen. Sie brauchen unsere besondere Unterstützung, sie werden von dieser Krise hart getroffen. Deshalb gibt es vom Bund jetzt schnell und unbürokratisch Soforthilfe. Ganz wichtig ist mir: Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit. Es muss also nichts zurückgezahlt werden. Damit erreichen wir die, die unsere Unterstützung jetzt dringend brauchen.“

Altmaier: „Wir lassen niemanden allein. Es darf und wird hier keine Solidaritäts-Lücke geben. Deshalb schnüren wir ein zusätzliches umfassendes Paket im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen auch mit direkten Zuschüssen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Daneben helfen wir mit dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds konkret der Realwirtschaft und verhindern den Ausverkauf deutscher Wirtschafts- und Industrieinteressen. Dabei darf es keine Tabus geben. Vorübergehende und zeitlich begrenzte Staatshilfen bis hin zu Beteiligungen und Übernahmen müssen möglich sein.“

Kernpunkte der Soforthilfen:

Finanzielle Soforthilfen (Zuschüsse) für kleine Unternehmen gelten für alle Wirtschaftsbereiche sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten. Das Programmvolumen umfasst bis zu 50 Milliarden Euro. Im Einzelnen ist vorgesehen:

  • bis 9000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten,
  • bis 15.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten.

Die vom Kabinett beschlossenen Eckpunkte über die Soforthilfen für kleine Unternehmen können hier als PDF-Datei heruntergeladen werden:

22.03.2020

20.03.2020

Aktuelle Informationen des Bundesfinanzministeriums zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus | steuerliche Erleichterungen etc. | Informationen können hier als PDF Datei heruntergeladen werden:

20.03.2020

Thüringer Ministerin für Arbeit und Soziales Heike Werner informiert.

Erlass von Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 | Erlass kann hier als PDF Datei heruntergeladen werden:

18.03.2020

Thüringer Wirtschaftsminister Tiefensee kündigt umfangreichen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte an

Bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft notwendig / Soforthilfeprogramm als Entschädigung für Klein- und Kleinstunternehmen geplant

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hält in der aktuellen Corona-Krise zusätzliche massive Anstrengungen der öffentlichen Hand zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft für dringend erforderlich. „Wirtschaftlich rollt derzeit ein Tsunami durch das Land“, sagte Tiefensee. Mit weit mehr als 2.000 Anrufen sei die bei der Thüringer Aufbaubank eingerichtete Unternehmens-Hotline 0800-534 5676 zeitweise völlig überlastet gewesen.

Nach internen Berechnungen des Thüringer Wirtschaftsministeriums sind zur Unterstützung der Wirtschaft im Freistaat kurz- bis mittelfristig bis zu 1,5 Milliarden Euro notwendig. Die Mittel, die von EU, Bund und Land bereitgestellt werden müssen, werden zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen und zur langfristigen Stärkung der Eigenkapitalbasis der Thüringer Unternehmen benötigt. „Thüringen wird einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte schaffen“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. Es gehe darum, die wirtschaftlichen Folgen der Krise soweit wie möglich einzudämmen und eine große Zahl von Unternehmensinsolvenzen zu verhindern. „Es stehen Hunderte Unternehmen und Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel“, sagte Tiefensee. Das Land werde deshalb schnell und energisch gegensteuern.

Nach Plänen des Wirtschaftsministeriums sollen Unternehmen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Krediten und Darlehen, Beteiligungen, aber auch direkten Zuschüssen bekommen.

  • Unter anderem soll nach dem Vorbild der Hochwasserhilfe 2013 ein Soforthilfeprogramm aufgelegt werden, über das Klein- und Kleinstunternehmen, aber auch Freiberufler unbürokratisch und schnell eine Entschädigung in Form eines einmaligen, direkten Zuschusses von – je nach Unternehmensgröße – bis zu 30.000 Euro erhalten könnten. Hierzu sind noch Abstimmungen mit dem Bund nötig, der ein ähnliches Programm angekündigt hat.
  • Weiterhin soll auch das Angebot zinsverbilligter Darlehen weiter ausgeweitet werden. Dazu werde ein Programm „Thüringen Kapital XXL“ geschaffen, über das eine Förderung mit langfristigen Nachrangdarlehen erfolgen kann, mit denen die Eigenkapitalbasis der Unternehmen gestärkt werden soll. Gedacht ist an Laufzeiten von im Regelfall 10 Jahren, von denen die ersten Jahre tilgungsfrei bleiben.
  • Zudem erwägt das Land die Einrichtung eines „Thüringen-Fonds“, über den vorübergehende Beteiligungen an strategisch wichtigen Unternehmen eingegangen werden können.

Zu den verschiedenen Vorschlägen des Wirtschaftsministeriums liefen derzeit mit Hochdruck die nötigen Abstimmungen, sagte Tiefensee. Er gehe davon aus, dass die Umsetzung kurzfristig beginnen könne.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen vorhandene Liquiditätshilfe-Angebote wie das Bürgschaftsprogramm und der Thüringer Konsolidierungsfonds ergänzt werden. Das Wirtschaftsministerium hat das Kreditprogramm, mit dem Unternehmen in Schwierigkeiten unterstützt werden können, durch Umschichtung eigener Haushaltsmittel gerade erst von 6 auf 10 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell liegen bereits Unterstützungsanfragen von 25 Unternehmen im Umfang von mehr als 12,5 Millionen Euro vor, so dass die aktuell vorhandenen Mittel bereits ausgeschöpft sind. Die Thüringer Aufbaubank (TAB) wird den Fonds deshalb aus eigenen Mitteln weiter aufstocken.

„Es ist völlig klar, dass wir erst ganz am Anfang einer Entwicklung stehen, die die gesamte Wirtschaft in eine tiefe Krise stürzen kann“, sagte der Minister. „Wenn wir jetzt nicht gegensteuern, kann das zum Zusammenbruch eines erheblichen Teils unserer etablierten und unter normalen Umständen auch absolut wettbewerbsfähigen wirtschaftlichen Strukturen führen. Das alles später wieder neu aufzubauen, würde noch erheblich teurer. Deshalb halte ich es für absolut notwendig, dass der Staat hier mit massiven Investitionen eingreift und die Wirtschaft stabilisiert.“

Tiefensee mahnte weiterhin, Regularien und Vorgaben auf Bundes- und EU-Ebene – die für das Fördergeschäft auf Landesebene entscheidend seien – sollten nun schnell vereinfacht und oder zumindest zeitweise ausgesetzt werden. „Dass wir auf Überbrückungskredite aus beihilferechtlichen Gründen immer noch Zinsen aufschlagen müssen, ist in der momentanen Situation ein Unding“, so Tiefensee. „Wir wollen den Unternehmen die Kredite zinslos und gestreckt auf eine längere Zeit zur Verfügung stellen.“ Der Bewilligungsprozess solle unbürokratisch gestaltet und soweit wie möglich abgekürzt werden.

Quelle: https://wirtschaft.thueringen.de/ministerium/presseservice/detailseite/news/covid-19-tiefensee-kuendigt-umfangreichen-schutzschirm-fuer-unternehmen-und-beschaeftigte-an/?tx_news_pi1%5Bday%5D=18&tx_news_pi1%5Bmonth%5D=03&tx_news_pi1%5Byear%5D=2020&cHash =556d296d9ebc9b1aec3d074fd5f2fd9e

17.03.2020

Informationen und Unterstützung
für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

1. Maßnahmenpaket

Die große Koalition tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus entgegen. Ein weitreichendes Maßnahmenbündel wird Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen. Firmen und Betriebe werden mit ausreichend Liquidität ausgestattet, damit sie gut durch die Krise kommen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/schutzschild-fuer-beschaeftigte-und-unternehmen.pdf?__blob=publicationFile&v=14

2. Kurzarbeitergeld

3. Steuern

4. Liquiditätshilfen

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus: Telefon: 0 30 18615 1515

Hotline KfW: 0800 539 9001

5. Exportwirtschaft

  • Exportkreditgarantien:
    https://www.agaportal.de/news/beitraege/coronavirus-auswirkungen
  • Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte an die Mandatare des Bundes von der Euler Hermes AG in Hamburg: Hotline: +49 (0) 40 / 88 34 – 90 99, Service: +49 (0) 40 / 88 34 – 90 00, E-Mail: info@exportkreditgarantien.de
  • Ausfuhrgenehmigungen:
    Hotline für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen bei der Ausfuhr von Schutzausrüstung / BAFA-Hotline: 06196 908-1444, E-Mail: schutzausruestung@bafa.bund.de

6. Infos für Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer

7. Allgemeine Infos

  • Hotlines für Unternehmen
    Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus:
    Telefon: 030 346465100, Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr 8:00 bis 12:00 Uhr
  • Hotlines für Bürgerinnen und Bürger
    Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus:: Telefon: 030 346465100, Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr 8:00 bis 12:00 Uhr
  • Infotelefon des Bundeswirtschaftsministeriums zum Coronavirus (nur wirtschaftsbezogene Fragen): Telefon: 030 18 615 6187, E-Mail: buergerdialog@bmwi.bund.de, Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr
  • Informationen für Tourismusbranche
    über das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes:
    https://corona-navigator.de/