Albert Weiler MdB: Koalitionsvertrag entlastet Kommunen

Bund, CDU, Kommunales

Berlin. – „Starke Kommunen machen ein starkes Deutschland aus. Funktionierende kommunale Strukturen bringen uns Stabilität, Wohlstand und Sicherheit“, so der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Gera, Jena und den Saale-Holzland-Kreis, Albert H. Weiler (CDU), in Bezug auf den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.

Dieser Koalitionsvertrag greift die zentralen Belange der Kommunen auf und zeigt sehr deutlich, dass die Kommunalinteressen in einer Unions-geführten Bundesregierung weiterhin in guten Händen liegen. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurden die Kommunen beispielsweise mit der Übernahme der ständig steigenden Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung befreit.

„Allein im Zeitraum 2012 bis 2016 werden die Kommunen dadurch um voraussichtlich rund 20 Milliarden Euro entlastet. Das ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik“, erläutert Albert Weiler.

Als ehrenamtlicher Bürgermeister von Milda begrüßt Albert Weiler die weiteren finanziellen Entlastungen der Kommunen. Ihm ist es wichtig, dass die zahlreichen Maßnahmen im Koalitionsvertrag in dieser Legislaturperiode auch entsprechend umgesetzt werden. Als Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Kommunales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird er die Entwicklungen in den Kommunen aktiv mitgestalten.

„Die erfolgreiche Kommunalpolitik der vergangenen Jahre wird auch in Zukunft unter Führung der CDU fortgesetzt. Mit den zusätzlichen sechs Milliarden Euro beispielsweise für Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen können auch viele wichtige Projekte in unserer Region finanziert werden. Davon werden auch Jena, Gera und der Saale-Holzland-Kreis profitieren“, so Christdemokrat Weiler abschließend.

(Pressemitteilung vom 19.12.2013)