Abgeordneter Weiler wünscht sich maßvollere Fortsetzung der Corona-Hilfsmaßnahmen

Robert Weiß Arbeit und soziale Sicherheit, Bund, CDU, Coronavirus, Regierung, Wirtschaft

Berlin. – Der direkt gewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete, Albert H. Weiler (CDU), begrüßt im Grundsatz die fortgesetzte Unterstützung von Unternehmen durch die Bundesregierung, mahnt jedoch mit Blick auf die Ausgaben zur maßvolleren Ausgestaltung in der Zukunft.

“Wir sehen insgesamt eine deutliche wirtschaftliche Erholung in Deutschland, das ist gut! Diese verdanken wir neben dem großen Engagement vieler Unternehmer und Arbeitnehmer auch den Stabilität sichernden Maßnahmen, die wir zu Beginn der Pandemie ergriffen haben – namentlich sind zu nennen das Kurzarbeitergeld, finanzielle Erleichterungen für Unternehmen bei den Lohnnebenkosten sowie der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung”, ruft Weiler noch einmal ins Gedächtnis.

Diese Maßnahmen seien seinerzeit mit einem Ablaufdatum versehen worden, um einerseits die Kosten für den Staat im Griff zu behalten, andererseits aber auch situativ entscheiden zu können, ob eine Verlängerung benötigt werde oder nicht. Im Koalitionsausschuss sei nun eine mehr oder weniger bedingungslose Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, inklusive der beschlossenen Erhöhung nach 4 bzw. 7 Monaten Bezugsdauer, sowie der finanziellen Erleichterungen für Unternehmen beschlossen worden.

“Die Fortsetzung unserer Maßnahmen ist sicher für einige Branchen, wie beispielsweise die fertigende Industrie von Nöten, da die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie hier aufgrund der Kopplung an den Weltmarkt langfristiger spürbar sind. Dies gilt jedoch nicht für alle Branchen. Deshalb und auch, um den viel zitierten Strukturwandel nicht hinauszuzögern, sollten wir die Maßnahmengießkanne so langsam in eine Leuchtturm-Politik überführen, in der Unternehmen aus bestimmten, sich wandelnden Branchen gezielter unterstützt werden und das Retten von so genannten Zombie-Unternehmen unterbunden wird”, erklärt Weiler.

Schon heute gebe der Staat mehr Geld aus, als er einnehme, um die Pandemiefolgen einzudämmen. Diese Art der Haushaltsführung sei nicht nachhaltig und könne nicht langfristig funktionieren.

“Im Lichte der sich positiv entwickelnden Gesamtwirtschaft und mit Blick auf die Haushaltsbilanz für dieses und das kommende Jahr müssen wir aus dem Modus der Corona-Schnellschüsse herausfinden und wieder stärker darüber diskutieren, welche Maßnahmen uns langfristig voranbringen werden”, schließt Weiler ab.