Abgeordneter Weiler freut sich über fortgesetzte Investitionen in kommunale Einrichtungen und ruft zur Anmeldung auf

Robert Weiß Bund, CDU, Infrastruktur, Kommunales, Ländlicher Raum, Regierung, Sport

Berlin. – Der direkt gewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete, Albert H. Weiler (CDU), freut sich, dass der in der letzten Sitzungswoche beschlossene Nachtragshaushalt des Bundes eine deutliche Aufstockung der Mittel für Kommunen vorsieht und mittlerweile die Registrierung für das Programm auch offiziell gestartet wurde.

„Wir erhöhen die Programmmittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur um 600 Mio. Euro. Das ist eine erhebliche Aufstockung auf Bundesebene, von der auch Projekte in Ostthüringen profitieren werden!“, so Weiler. Sein Einsatz als Abgeordneter und ehrenamtlicher Bürgermeister habe Erfolg gezeigt und einen Beitrag zur erfolgreichen Fortsetzung des Programms geleistet.

Das Förderprogramm „ Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ der Bundesregierung sei ursprünglich einmalig im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms im Jahre 2016 aufgelegt worden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe das Programm seitdem eigeninitiativ mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet, erklärt Weiler weiter.

Mit dem Förderprogramm des Bundes würden somit die Bemühungen der Länder und Kommunen bundesweit zielgerichtet unterstützt, eine angemessene kommunale Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Es solle dabei helfen, den hohen Sanierungsstau in kommunalen Einrichtungen aufzulösen.

„Die mehrfache Überzeichnung des Programms in der Vergangenheit zeigt den enormen Bedarf unserer Kommunen für Sanierungsprojekte. Aus der Vergangenheit wissen wir auch, dass lebenswerte Kommunen sich unter anderem durch attraktive Jugend-, Sport- und Kultureinrichtungen auszeichnen. Mit der nun geschaffenen Möglichkeit, weitere Projekte als Teil dieses Programms zu fördern, leisten wir also einen schönen Beitrag, unsere Kommunen lebenswert zu gestalten!“, ist Weiler überzeugt von der Wirksamkeit des Programms.

In dieser Woche sei nun auch der offizielle Projektaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat veröffentlicht worden. Weiler rufe alle interessierten Städte und Gemeinden auf, sich unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2020/08/sanierung-kommunaler-infrastruktur.html für das Programm anzumelden.