Abgeordneter Weiler fordert einheitliche Kostenübernahme für Werkstätten für behinderte Menschen

Robert Weiß Arbeit und soziale Sicherheit, Arbeitsmarkt, CDU, Teilhabe behinderter Menschen, Thüringen, Wirtschaft

Berlin. – Der direkt gewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete, Albert H. Weiler (CDU), fordert in einem dringenden Schreiben an die Landesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Thüringen, Frau Heike Werner, die einheitliche Gestaltung der Kostenübernahme für Werkstätten für behinderte Menschen in ganz Thüringen.

„Werkstätten für behinderte Menschen spielen eine wichtige Rolle in der Betreuung von Menschen mit Behinderung und müssen Rechtssicherheit in der Übernahme ihrer Kosten haben“, lautet die zentrale Forderung von Weiler.

Fast die Hälfte der Kostenträger in den Thüringer Landkreisen verweigern momentan die Kostenübernahme im Rahmen der Eingliederungshilfe, wie sie vor dem Corona-bedingten Betreuungsverbot gezahlt wurde, ganz oder teilweise. Stattdessen verweisen sie auf Kurzarbeitergeld und das neue Sozialdienstleister-Einsatzgesetz. Insbesondere das SodEG zielt auf Dienstleister ab, die ihre Angebote momentan nicht erbringen können und unterstützt diese mit einem anteiligen, monatlichen Zuschuss. Für Weiler sind die Voraussetzungen dafür hier jedoch nicht gegeben:

„Die Werkstätten haben frühzeitig und unter großen Anstrengungen Maßnahmen erarbeitet, wie sie die Angebote weiter aufrechterhalten können. Sie führen ihr Betreuungsangebot unter Einhaltung aller Abstands- und Hygienevorschriften fort und sollen nun in einigen Landkreisen finanziell behandelt werden, wie ein Betrieb, der stillsteht.“

Für die Werkstätten bedeute dies laut Weiler rechtliche und finanzielle Unsicherheit, sowie zusätzliche, bürokratische Aufwände. Diese ließen sich vermeiden, wenn das Landesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sich hier für ein einheitliches Vorgehen in Thüringen einsetzen und den Kostenträgern Entscheidungshilfen an die Hand geben würde, sodass eine einheitliche Kostenübernahme im Rahmen der Eingliederungshilfe gewährleistet werden kann.