Abgeordneter Weiler begrüßt die Grundrente

Robert Weiß Bund, CDU, Demografie, Deutschland, Parteien, Regierung, Rente, Soziale Sicherung

Berlin. – Der direkt gewählte Ostthüringer Bundestagsabgeordnete, Albert H. Weiler (CDU), begrüßt die in der Koalition erzielte Einigung zur Grundrente, die am Donnerstag im Bundestag abschließend debattiert wird und hebt die Einfachheit der Regelung für die Rentnerinnen und Rentner hervor.

„Ich stimme für die Grundrente. Die Grundrente sorgt dafür, dass Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und nur geringes Einkommen bezogen haben, im Alter einen deutlichen Zuschuss zur bisherigen Rente bekommen. Das funktioniert ohne zusätzliche Anträge oder Einreichung von Nachweisen – einfach so.“, freut sich Weiler. Tatsächlich war dies ein Kernziel der Grundrente: Der Rentenzuschuss muss denen, die ihn benötigen, unkompliziert zu Gute kommen. Als berechtigt gelten alle Arbeitnehmer, die mindestens 33 Jahre sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren und im Mittel zwischen 30% und 80% des Durchschnittsentgelts (2020: 40.551€) verdient haben.

Die CDU konnte sich in den langwierigen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner auch in Punkto Gerechtigkeit durchsetzen: Die Grundrente werde es abzugsfrei nur für Rentner geben, die einen Einkommensfreibetrag von 1.250€ für Alleinstehende bzw. 1.950€ für Paare nicht überschreiten. Damit könne gewährleistet werden, dass die Hauptzielgruppe der einkommensschwachen Rentnerinnen und Rentner am meisten profitiere, erklärt Weiler.

Ein weiteres wesentliches Merkmal der Grundrente ist, das sie laut Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aufgrund der individuellen Erwerbsbiografien hauptsächlich Menschen im Ostteil Deutschlands helfen werde. „So leisten wir mit der Grundrente einen weiteren Beitrag, insbesondere die Lebensleistungen der Menschen aus der ehemaligen DDR nun auch finanziell stärker anzuerkennen.“, hebt Weiler hervor.

Insgesamt komme es nun darauf an, dass die Finanzämter und die Rentenversicherung sich bis zum Inkrafttreten der Grundrente Anfang nächsten Jahres darauf einstellen, die neuen Prozesse zum Datenabgleich reibungslos gewährleisten zu können, damit „Rentnerinnen und Rentner vom ersten Tag an ohne Verzögerungen die ihnen zustehenden Leistungen beziehen können und keine Grundsicherung beantragen müssen.“, so Weiler.

Selbstverständliche sehe er auch die Kritik an dem Vorhaben und die Probleme des aktuellen Modells der Grundrente, räumt Weiler ein. Nichtsdestotrotz sei die Grundrente ein Schritt in die richtige Richtung zur mehr Rentengerechtigkeit und weniger Altersarmut, bekräftigt Weiler.