10 Jahre KAS in Armenien: Weiler analysiert die EU-Linie des Landes

Ben Koppe Aussenpolitik, Deutschland, Europa

Jerewan/Berlin. – Seit 10 Jahren fördert die Konrad-Adenauer-Stiftung die politische Bildung sowie den gesellschaftlichen Diskurs in Armenien. Anlässlich dieses Jubiläums folgte der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e. V., Albert Weiler (CDU), der Einladung der Stiftung zu einer Podiumsdiskussion in Jerewan über die EU-Armenien Beziehungen und das Partnerschaftsabkommen. Das Abkommen wurde am 24. November 2017 zwischen Armenien und der EU in Brüssel unterzeichnet.

Weiler berichtete zunächst über den Stand der Ratifizierung des Abkommens in Deutschland. Die Bundesregierung strebe die Ratifikation des Abkommens an und habe dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, über das am 4. April im Deutschen Bundestag debattiert und abgestimmt wird. „Das Anliegen der Östlichen Partnerschaft wurde von Anfang an von Deutschland unterstützt. Wir haben uns an seiner Gestaltung und Umsetzung beteiligt. Als Parlament bekennen wir uns zu dem Ziel, die demokratische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Länder der Östlichen Partnerschaft zu unterstützen. Ich bin zuversichtlich, dass die Ratifikation des EU-Armenien-Partnerschaftsabkommens auch in Deutschland erfolgreich abgeschlossen wird“, erklärte Weiler.

Er berichtete über die inhaltlichen Aspekte und Ziele des Abkommens und verwies dabei unter anderem auf die stabile und friedliche regionale Zusammenarbeit. Das Bemühen um Stabilität und Frieden im gesamten Südkaukasus habe für Deutschland höchste Priorität. Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion betonte Weiler mit Nachdruck, weder die Nachbarschaftspolitik noch die Östliche Partnerschaft sei gegen irgendein Land gerichtet. „Es bleibt weiterhin die souveräne Entscheidung der Staaten, wann und in welcher Form sie sich an die EU annähern wollen. Mit dem Partnerschaftsabkommen hat Armenien eine umfassende Grundlage, die Zusammenarbeit mit der EU zu vertiefen sowie Reformen in verschiedenen Bereichen durchzuführen“, stellt der Bundestagsabgeordnete fest.

Seit dem 7. Mai 2009 besteht zwischen der EU und den östlichen Nachbarn Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine die Östliche Partnerschaft. Als unverzichtbares Element der EU bietet sie eine Annäherung an die Werte und Standards der EU. Die anschließende Diskussion wurde vom Direktor des KAS-Regionalprogramms im Südkaukasus, Dr. Thomas Schrapel, moderiert. Der Vorsitzende des auswärtigen parlamentarischen Ausschusses, Ruben Rubinyan und der stellv. Vorsitzende der Republikanischen Partei Armeniens, Armen Ashotyan, nahmen an der Diskussion teil.

Danach gratulierte Weiler persönlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der KAS und überreicht dem KAS-Büro in Jerewan im Namen des Deutsch-Armenischen Forums ein symbolisches Geschenk, ein Bild, wo die Parlamentsgebäude beider Länder zu sehen sind.  „Als CDU-Politiker sowie praktizierender Christ ist es für mich besonders erfreulich, dass die Stiftung, die sich stark zu dem christlichen Menschenbild bekennt, in dem ersten christlichen Land der Welt, in Armenien, eine gute Präsenz hat und die politische Bildung konsequent fördert“.